Sprachkurse und Förderung für Migranten und Flüchtlinge

Berufsbezogene Deutsch-Sprachkurse in § 45 Aktivierungsmaßnahmen

Die DAkkS und die Bundesagentur für Arbeit haben eine Klarstellung zum Thema Sprachförderung bei Aktivierungsmaßnahmen getroffen.

Inhaltlich ist bei diesen Maßnahmen folgendes zu beachten:

  • die Vermittlung allgemeinbildender Sprachkenntnisse ist nicht zulässig, da Maßnahmen nach § 45 die berufliche Eingliederung zum Ziel haben,
  • die Vermittlung berufsbezogener Sprachkenntnisse ist zulässig, soweit dies für die berufliche Eingliederung notwendig ist (hier müssen diese Sprachinhalte genau auf den Beruf zugeschnitten sein, z.B. Deutsch für die Pflege)
  • die Vermittlung dieser berufsbezogenen Sprachkenntnisse ist der Kenntnisvermittlung im Sinne des 45 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB III (Feststellung, Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen) zuzuordnen.
  • Die max. Dauer dieser Kenntnisvermittlung beträgt 8 Wochen
  • die Vermittlung von Kenntnissen, die Inhalt von Integrationskursen des BAMF sind, ist unzulässig.

Aktivierungsmaßnahmen für Menschen mit Migrationshintergrund!

dürfen an Maßnahmen nach §45 SGB III teilnehmen!
(§ 131 SGB III wurde in die Fachlichen Weisungen-MAT aufgenommen)

 

Sonderregelungen § 131 SGB III im Einzelnen (gilt bis 31.12.18):

  • Für Ausländerinnen und Ausländer, die eine Aufenthaltsgestattung nach dem Asylgesetz oder eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (BüMA) besitzen und aufgrund des § 61 des Asylgesetzes keine Erwerbstätigkeit ausüben dürfen, können bis zum 31. Dezember 2018 Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Unterabschnitt des Ersten Abschnitts des Dritten Kapitels sowie Leistungen nach den §§ 44 und 45 erbracht werden, wenn bei ihnen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist.
  • Bei einem Asylbewerber, der aus einem sicheren Herkunftsstaat nach § 29a des Asylgesetzes stammt, wird vermutet, dass ein rechtmäßiger Aufenthalt nicht zu erwarten ist.
  • Aus welchen Herkunftsländern förderfähige Ausländerinnen und Ausländer stammen können, kann dem Intranetauftritt für diese Förderleistung entnommen werden.
    (Anmerkung: das sind zZt. Syrien, Iran, Irak und Eritrea).