Die AZAV wird geändert!

10.03.20 [Update]

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf nun “Arbeit-von-morgen-Gesetz” genannt und beschlossen.

Es sollen die arbeitsmarktpolitischen Instrumente heute weiterentwickelt und noch zielgenauer ausgerichtet werden, damit die Beschäftigten von heute auch die Arbeit von morgen machen können.

Der Gesetzentwurf enthält dazu Verbesserungen der Weiterbildungsförderung von Beschäftigten, die Einführung von sogenannten Sammelanträgen in der Weiterbildungsförderung, die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Förderung des Nachholens eines Berufsabschlusses sowie Änderungen bei der Zulassung von Maßnahmen im Bereich der Arbeitsförderung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende und Anpassungen der Bundesdurchschnittskostensätze. [Den download finden Sie unten auf dieser Seite.]

Ebenso enthält der Gesetzentwurf befristete Verordnungsermächtigungen, mit denen die Bundesregierung kurzfristig und entschlossen auf die Unwägbarkeiten von Covid-19 (= Coronavirus) reagieren kann.

 

14.02.20

Das BMAS hat einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung vorgelegt. Vor dem Hintergrund des Strukturwandels am Arbeitsmarkt (z.B. Automatisierung) aber auch den Ergebnissen der Evaluation der AZAV sollen die Möglichkeiten der Weiterbildung und Qualifizierung verstärkt werden.

Der Gesetzentwurf sieht umfangreiche Änderungen bezüglich der Fort und Weiterbildung (FbW), der Aktivierung sowie in der Zulassung von Maßnahmen nach AZAV vor.

Zu allen Vorschlägen im Gesetzentwurf gibt es Einschränkungen mit „wenn und aber“, bitte studieren Sie den Gesetzentwurf aber auch die aufschlussreichen Stellungnahmen des Paritätischen und der BAGFW selbst.

Einige der wichtigsten Gesetzesänderungen (Auszug) ab 01.08.20 aus dem Referentenentwurf:

  • der BDKS (Bundesdurchschnittskostensatz) soll generell nur alle 2 Jahre angepaßt werden,
  • der BDKS wird für FbW-Maßnahmen einmalig um 20% angehoben,
  • die Fachkundigen Stellen dürfen bei Kostenüberschreitungen von Aktivierungsmaßnahmen nur noch bis zu 20% über dem BDKS eigenständig entscheiden, andernfalls,
  • ist für Maßnahmen der Aktivierung ebenfalls das Kostenzustimmungsverfahren der Bundesagentur für Arbeit (Halle) vorgesehen.
  • Die Gruppengröße für die Kalkulation von Maßnahmen wird auf 12 Teilnehmer herabgesetzt,
  • Arbeitslose und Arbeitnehmer ohne Berufsabschluss (Geringqualifizierte) erhalten einen Rechtsanspruch auf eine berufsabschlussbezogene Weiterbildung.
  • § 45 Abs. 1, Satz 1 Nr. 1 (Ziel 1) und Nr. 2 (Ziel 2) sollen zusammen gelegt werden.

Den Gesetzenwurf jetzt: Arbeit-vom-morgen-Gesetz finden Sie zum download

Den Referentenentwurf und die Stellungnahmen können Sie direkt hier herunterladen:


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